Rechtsprechung
   VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.09.2023 - VerfGH 17/20.VB-1   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,23981
VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.09.2023 - VerfGH 17/20.VB-1 (https://dejure.org/2023,23981)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.09.2023 - VerfGH 17/20.VB-1 (https://dejure.org/2023,23981)
VerfGH Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. September 2023 - VerfGH 17/20.VB-1 (https://dejure.org/2023,23981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,23981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 20.06.2023 - 2 BvR 1167/20

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Rohmessdaten bei

    Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 12.09.2023 - VerfGH 17/20
    Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 20. Juni 2023 über die Verfassungsbeschwerde im Verfahren 2 BvR 1167/20 entschieden hat, ist das vorliegende Verfahren nicht mehr länger gemäß § 28 Abs. 1 VerfGHG auszusetzen, sondern von Amts wegen fortzuführen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht